VersG

Versammlungsgesetz der Republik Falkenberg (VersG)

Aus DRAFT FKB übernommen; noch nicht amtlich verkündet.

ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Fassung 1 · Gültig ab: nicht angegeben

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Inhaltsübersicht

§ 1Schutz § 2Anzeige § 3Kooperation § 4Beschränkung und Verbot § 5Leitung und Polizei § 6Auflösung und Rechtsschutz § 7Gegendemonstrationen § 8Dokumentation und Beobachtung § 9Verfahrensbeschleunigung § 10Inkrafttreten und Übergang

Fassungshistorie

Frühere Fassungen werden nicht überschrieben. Der Status beschreibt den Datenbankstand; rechtliche Wirksamkeit richtet sich nach der ordnungsgemäßen Verkündung und dem Inkrafttreten.

Fassung 1ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Verkündet: nicht angegeben · Gültig: nicht angegeben bis offen

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