Hilfe und Datenstand

Wie finde ich Vorschriften?

Über die Suche lassen sich Gesetzestitel und Inhalte durchsuchen. Unter Gesetze A–Z können Sie nach Sachgebieten filtern.

Fassungen und Rechtsstand

Auf jeder Gesetzesseite finden Sie die Fassungen, ihre gespeicherten Gültigkeitsdaten und gegebenenfalls einen Fassungsvergleich. Die Funktion „Stand anzeigen“ findet datierte geltende bzw. historische Fassungen zum gewählten Tag. Fehlende Einträge bedeuten nicht zwingend, dass eine Vorschrift damals nicht existierte.

Rechtsverbindlichkeit

Entwürfe sind kein geltendes Recht. Die Datenbank bildet den registrierten Stand ab; maßgeblich sind die vorgesehenen Beschluss-, Verkündungs- und Inkrafttretensverfahren. Der Datenbankstatus allein ersetzt sie nicht.

Änderungen

Änderungen werden zentral als neue Versionen in der Datenbank erfasst. Alte Versionen bleiben erhalten.