PolG

Polizeigesetz der Republik Falkenberg (PolG)

Aus DRAFT FKB übernommen; noch nicht amtlich verkündet.

ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Fassung 1 · Gültig ab: nicht angegeben

Inhaltsübersicht

§ 1Aufgabe § 2Verantwortlichkeit und Grenzen § 3Identität und Platzverweis § 4Durchsuchung und Sicherstellung § 5Freiheitsentzug § 6Unmittelbarer Zwang § 7Nachweis und Kontrolle § 8Rechtsschutz § 9Verfahrenssicherung § 10Sicherstellung und Rückgabe § 11Dienstaufsicht und Einsatzfehler § 12Inkrafttreten und Übergang

Fassungshistorie

Frühere Fassungen werden nicht überschrieben. Der Status beschreibt den Datenbankstand; rechtliche Wirksamkeit richtet sich nach der ordnungsgemäßen Verkündung und dem Inkrafttreten.

Fassung 1ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Verkündet: nicht angegeben · Gültig: nicht angegeben bis offen

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