GVG

Gerichtsverfassungsgesetz der Republik Falkenberg (GVG)

Aus DRAFT FKB übernommen; noch nicht amtlich verkündet.

ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Fassung 1 · Gültig ab: nicht angegeben

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Inhaltsübersicht

§ 1Gerichte § 2Bezirke und Zuständigkeit § 3Rechtsmittel § 4Besetzung § 5Gesetzlicher Richter § 6Öffentlichkeit und Gehör § 7Organisation und Konflikte § 8Geschäftsstellen § 9Zugang und Unterstützung § 10Öffentliche Gerichtsregister § 10aSpruchkörper und Vertretungsfall § 10bÖffentlichkeit und Sitzungsleitung § 10cDolmetschung und Entscheidungsfähigkeit § 11Übergang und Geltung

Fassungshistorie

Frühere Fassungen werden nicht überschrieben. Der Status beschreibt den Datenbankstand; rechtliche Wirksamkeit richtet sich nach der ordnungsgemäßen Verkündung und dem Inkrafttreten.

Fassung 1ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Verkündet: nicht angegeben · Gültig: nicht angegeben bis offen

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