FWahlG

Wahlgesetz der Republik Falkenberg (FWahlG)

Aus DRAFT FKB übernommen; noch nicht amtlich verkündet.

ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Fassung 1 · Gültig ab: nicht angegeben

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Inhaltsübersicht

Einleitende Bestimmungen § 1Geltungsbereich und Wahlgrundsätze § 2Wahlberechtigung und Wählbarkeit § 3Wählerverzeichnis und Datenschutz § 4Wahltermine und Bekanntmachungen § 5Landeswahlleiter § 6Wahlausschuss und örtliche Wahlorgane § 7Wahlkreise und kommunale Zuordnung § 8Sitze und Stimmen § 9Wahlkreisvorschläge § 10Landeslisten § 11Einreichung und Zulassung § 12Stimmzettel und Stimmabgabe § 13Gültigkeit der Stimmen § 14Vergabe der Direktmandate § 15Fünfprozenthürde und Sitzverteilung § 16Besetzung der Listenmandate § 17Feststellung und Annahme § 18Nachrücken und Nachwahl § 19Wahlvorschläge und Wahltermin § 20Mehrheit und Stichwahl § 21Amtsantritt und Unvereinbarkeiten § 22Wahlgebiet, Wahlperiode und Räte § 23Einwohnerzahl und Sitzzahl § 24Kommunale Wahlvorschläge und Stimmen § 25Öffentlichkeit und Wahlunterlagen § 26Beschwerden im Wahlverfahren § 27Wahleinspruch und gerichtliche Prüfung § 28Störungen, Manipulation und Wiederholungswahl § 29Wahlordnung und Gleichbehandlung § 30Verkürzte Fristen § 31Erste Durchführung und fortbestehende Mandate § 32Abstimmung mit dem Grundgesetz § 33Inkrafttreten

Fassungshistorie

Frühere Fassungen werden nicht überschrieben. Der Status beschreibt den Datenbankstand; rechtliche Wirksamkeit richtet sich nach der ordnungsgemäßen Verkündung und dem Inkrafttreten.

Fassung 1ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Verkündet: nicht angegeben · Gültig: nicht angegeben bis offen

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