SGB

Sozialgesetzbuch der Republik Falkenberg (SGB)

Aus DRAFT FKB übernommen; noch nicht amtlich verkündet.

ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Fassung 1 · Gültig ab: nicht angegeben

Inhaltsübersicht

Einleitende Bestimmungen § 1Aufgabe und Geltung § 2Leistungsberechtigte und Gleichbehandlung § 3Zuständige Stellen § 4Antrag und Beratung § 5Amtsermittlung und Sozialgeheimnis § 6Grundsicherungsanspruch § 7Regelbedarf und Berechnung § 8Unterkunft und besondere Bedarfe § 9Einkommen und Vermögen § 10Haushalt und Vorrang anderer Leistungen § 11Gesundheit und Unfallfolgen § 12Arbeitsförderung und Arbeitslosigkeit § 13Familie, Kinder und Jugend § 13aVorläufige Schutzaufnahme § 14Behinderung, Pflege und Teilhabe § 15Alter und dauerhafte Erwerbsminderung § 16Entscheidung, Vorschuss und Auszahlung § 17Mitwirkung und ihre Grenzen § 18Keine pauschalen Leistungssanktionen § 19Änderung und Rückforderung § 20Widerspruch und Sozialrechtsschutz § 21Finanzierung und Kontrolle § 22Schutz und Übertragbarkeit § 23Übergang und Inkrafttreten

Fassungshistorie

Frühere Fassungen werden nicht überschrieben. Der Status beschreibt den Datenbankstand; rechtliche Wirksamkeit richtet sich nach der ordnungsgemäßen Verkündung und dem Inkrafttreten.

Fassung 1ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Verkündet: nicht angegeben · Gültig: nicht angegeben bis offen

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