LGG

Landesgerichtshofsgesetz der Republik Falkenberg (LGG)

Aus DRAFT FKB übernommen; noch nicht amtlich verkündet.

ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Fassung 1 · Gültig ab: nicht angegeben

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Inhaltsübersicht

§ 1Stellung § 2Besetzung § 3Überprüfung wichtiger Fälle § 4Unmittelbare Verfahren § 5Verfassungsbeschwerde und Normprüfung § 6Verfahren und Eilschutz § 7Entscheidungen § 8Besondere Beschwerden § 9Besondere Garantien § 10Antrag, Erwiderung und Akten § 11Präsidentenanklage § 12Wahl- und Mandatsprüfung § 13Veröffentlichung und Bindung § 14Übergang und Inkrafttreten

Fassungshistorie

Frühere Fassungen werden nicht überschrieben. Der Status beschreibt den Datenbankstand; rechtliche Wirksamkeit richtet sich nach der ordnungsgemäßen Verkündung und dem Inkrafttreten.

Fassung 1ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Verkündet: nicht angegeben · Gültig: nicht angegeben bis offen

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