Grundgesetz der Republik Falkenberg

Aus DRAFT FKB übernommen; noch nicht amtlich verkündet.

ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Fassung 1 · Gültig ab: nicht angegeben

Inhaltsübersicht

Präambel Art. 1Staatsform und Grundlagen der Staatsgewalt Art. 2Staatsgebiet und Hauptstadt Art. 3Staatsoberhaupt Art. 4Wahl, Amtszeit und Vertretung des Landespräsidenten Art. 5Staatssymbole Art. 6Amtssprache und Staatsbürger Art. 7Religion und Staat Art. 8Verhältnis zu anderen Staaten Art. 9Staatliche Grundprinzipien Art. 10Geltung der Verfassung Art. 11Menschenwürde Art. 12Recht auf Freiheit und Gleichheit Art. 13Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Art. 14Persönliche Freiheit und Sicherheit Art. 15Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit Art. 16Glaubens- und Gewissensfreiheit Art. 17Meinungsäußerung, Versammlung und Vereinigungsfreiheit Art. 18Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis Art. 19Unverletzlichkeit der Wohnung Art. 20Recht auf Eigentum und Erbrecht Art. 21Berufsfreiheit und wirtschaftliche Betätigung Art. 22Schutz von Ehe, Familie und Kindern Art. 23Bildung und Wissenschaft Art. 24Rechtsschutz und faire Verfahren Art. 25Asylrecht Art. 26Bürgerpflichten Art. 27Geltung und Schutz der Grundrechte Art. 28Zusammensetzung und Wahl Art. 29Stellung und Aufgaben der Volksversammlung Art. 30Gesetzgebungsverfahren Art. 31Kontrollrechte Art. 32Auflösung der Volksversammlung Art. 33Aufbau und Verantwortung Art. 34Der Ministerpräsident Art. 35Stellvertretung und Ministerrat Art. 36Befugnisse der Regierung Art. 37Begnadigungen und Amnestien Art. 38Verantwortlichkeit der Minister Art. 39Unabhängigkeit der Justiz Art. 40Gerichtsorganisation Art. 41Verfahren und Rechtsschutz Art. 42Landesgerichtshof Art. 43Stellung des Landespräsidenten Art. 44Rechte und Befugnisse Art. 45Wahl und Amtszeit Art. 46Immunität und Verantwortung Art. 47Gegenzeichnung Art. 48Amtsausstattung und Unterhalt Art. 49Vertretung des Landespräsidenten Art. 50Rücktritt und Amtsende Art. 51Grundsätze der Staatsfinanzen Art. 52Haushalt und Kontrolle Art. 53Steuern und Abgaben Art. 54Entfallen Art. 55Verwaltung Art. 56Kommunen und Selbstverwaltung Art. 57Öffentliche Einrichtungen Art. 58Rechenschaft, Misstrauensvotum und Vertrauensfrage Art. 59Schutz der Verfassungsordnung Art. 60Staatsnotstand Art. 61Verfassungsänderungen Art. 62Staatliche Auslegung Art. 63Übergangsbestimmungen Art. 64Veröffentlichung und Inkrafttreten Art. 65Verfassungseid Art. 66Verkündung

Fassungshistorie

Frühere Fassungen werden nicht überschrieben. Der Status beschreibt den Datenbankstand; rechtliche Wirksamkeit richtet sich nach der ordnungsgemäßen Verkündung und dem Inkrafttreten.

Fassung 1ENTWURF – NICHT GELTENDES RECHT · Verkündet: nicht angegeben · Gültig: nicht angegeben bis offen

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